Plötzlich aufgetauchter Abmahner beruft sich auf Marke "VirtualDub"

  • kommt einwandfrei hoch die seite,ganz in weiss :D
    der hat sich etwas zurückgezogen mit seinem flash...


    g/l

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  • Zitat von Fr_An

    Ja unter Kontakt. Da ist eine Adresse in Hochdorf angegeben. In den AGB steht der Ort Langen.

    Neee, ... ich meine ein Impressum vom Inhalt her, SO wie es der Gesetzesgeber vorschreibt ;)
    Aber ich kanns ja nicht einsehen, daher .... wenn es geht, sollte man dies mal mit rechtlich abgesegneten Vorlagen für ein Impressum vergleichen.

  • Die Jungs von Apachefriends hatten mal ein gleichgelagertes Problem.

    Ein "findiger" Geschäftsmann hatte die Chlorreiche Idee XAMPP als Markennamen zu schützen und den Jungs eine Unterlassung ins Haus flattern lassen. Weiter hier...

    Will da jetzt nicht lange herumschreiben...

    Es reichte aus, das XAMPP nachweislich schon im Umlauf war , bevor es durch einen Dritten geschützt wurde. Patentamteintrag wurde umgehend gelöscht und im Gegenzug hat er eine auf den Deckel bekommen.

  • Zitat von Gleitz

    Es reichte aus, das XAMPP nachweislich schon im Umlauf war , bevor es durch einen Dritten geschützt wurde. Patentamteintrag wurde umgehend gelöscht und im Gegenzug hat er eine auf den Deckel bekommen.

    Kam es damals zu einer Klage?

    "Diejenigen, die grundlegende Freiheiten aufgeben würden, um geringe vorübergehende Sicherheit zu erkaufen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit."
    Benjamin Franklin (1706-1790)

    Meine Erfahrungen in der Open Source-Welt: blog.bugie.de

  • Er bezieht sich auf eine Firma Kaufmann und Stumpf. Irgendwo schrieb jemand, dass er Avery Lee eine Anwaltskanzlei in Stuttgart mit kostenloser Erstberatung empfohlen hat. Könnte dann diese sein: http://www.pat-ks.de/

    Wer https://localhost/www.kliemen.de aufruft landet bei https://localhost/www.denic.de.

    Zitat

    TRANSIT-Informationsseite

    Die aufgerufene Domain ist derzeit nicht erreichbar, da es administrative Probleme gibt.

    Gruß Frank

  • Zitat von paul_11

    Angeblich wollen sich beide einigen. Für mich waren die sich schon vorher einig.


    Hast Du dafür eine Quelle?

    Ich bezweifle, das sie sich schon vorher einig waren, denn Avery Lee ist erst nach den Abmahnungen darüber informiert worden. Und das die Eintragung der Marke böswillig erfolgte, darüber sind wir wohl alle einig.

    Gruß Frank

  • Hallo,

    sucht man beim Deutschen Patent- und Markenamt nach VirtualDub, findet am jetzt folgendes:

    Zitat

    [FONT=Arial, Helvetica]UG60 - Löschungen, Teillöschungen[/FONT] (Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
    Rechtsgrund: Löschung nach §50 Abs. 3 - von Amts wegen
    §50 Antrag veröffentlicht

    Schön, daß sich was tut.

    Gruß

    akapuma

    Wer weiß, wovon er redet, kann es sich leisten, sich verständlich auszudrücken.
    Besucht auch meine Homepage: http://akapuma.info

  • von virtualdub.com 07.09.2006
    http://www.virtualdub.com/blog/pivot/entry.php?id=127#body

    "First, Mr. Kliemen sent a response back to the letter sent by a lawyer on my behalf. In it, he restates that he believes himself to be the rightful owner of the mark, due to having registered it, regardless of prior use. He also states that there is no conflict with me since I am in the USA and the mark is German. (Threatening my users changes that.) More strangely, however, he then offers to license it freely to me, as long he retains the mark -- an offer of dubious worth which I have refused -- and then proceeds to accuse my lawyer of acting without authorization and of attempted fraud. Mr. Kliemen will be surprised to learn soon that Mrs. Stumpf has signed correspondence from me authorizing her actions.

    Incidentally, in case there is still doubt, Mrs. Stumpf has advised that anyone having received a warning letter in this regard should not pay Mr. Kliemen. I apologize to everyone for not offering such reassurances earlier. This is, of course, not official legal advice and anyone involved should discuss this with his own lawyer, but I have not heard a lawyer recommend otherwise.

    Second, in the previous post, someone noted that the German Patent and Trademark office online database now lists the VIRTUALDUB word mark as having an opposition motion in progress. This confused me somewhat, as I had just started preparing for my own challenge on bad-faith grounds. Well, I asked Mrs. Stumpf to look into the matter -- the automated translation of the notice certainly wasn't any clearer to me -- and it turns out that the cancellation request was filed by the Office itself! Apparently, the Examiner received over a hundred complaints and has directly started a cancellation motion. More information is supposed to be forthcoming in about three months, but this is good news. In the meantime, I am preparing for possibly filing for a preliminary injunction against Mr. Kliemen to prevent him from sending any more warnings.

    So, it looks like a resolution to this issue will be coming soon. I hope this news is of some relief to those who have been directly affected by Mr. Kliemen's actions.

    g/l

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  • kliemen antwortet auf avery lee, virtualdub ist "kliemen"-eigentum und beteuert keine konflikte mit avery lee us-virtualdub. kliemen bietet avery lee kostenlose nutzung an. patentamt hat selbst eine löschung wegen böswilligkeit eingeleitet. mehr infos in ca 3 monate. avery lee's anwalt "frau stumpf" prüfts nochmal und versucht eine einstweilige verfügung gegen kliemen zu erstellen. keiner soll zahlen. lösung wird gefunden.

    edit: auch nur ne überflogene übersetzung...

  • moin,
    kliemen hat avery lee angeboten,ihm den namen zu lizensieren.dies hat every lee abgelehnt.
    weiterhin beschuldigt kliemen everee lees rechtanwältin frau stumpf,nicht authorisiert gehandelt zu haben und beschuldigt sie des versuchten betrugs.
    usw. usw.

    (so les ich das).es handelt sich hier um eine freie übersetzung von mir und muss nicht unbedingt den genauen wortlaut und sinn wiedergeben!
    (nur mal so zur vorsicht. :D )


    g/l

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