Bundestag verabschiedet neues Urheberrecht

  • Deutschland erhält ein Pendant zum heftig umstrittenen Digital Millennium Copyright Act (DMCA)der USA: Der Bundestag hat in seiner Sitzung am heutigen Freitagmorgen den bereits im Rechtsausschuss abgehandelten "Gesetzesentwurf zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" verabschiedet. Damit wird das Umgehen von Kopierschutzsystemen bald hierzulande ebenso verboten sein wie jenseits des Atlantiks. Ausnahmen, die allerdings rechtlich keineswegs sauber gezogen sind, gibt es nur für private Zwecke und die Forschung. Nutznießer der neuen Regelung ist vor allem die Medienwirtschaft. So begrüßte etwa die deutsche Musikindustrie grundsätzlich, dass der "längst überfällige Beschluss" endlich zu Stande gekommen ist. "Damit erhalten wir zumindest einige der Rahmenbedingungen, die für die Tonträgerhersteller dringend erforderlich sind", erklärte Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände.

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