EU-Verfassung

Tja, ich denke die Leute merken langsam was passiert, wenn man zu allem "Ja" sagt: es geht bergab! Deshalb wird jetzt die Alternative zur "Meinung": zu allem "Nein" sagen...

wenn man genauer darüber nachdenkt, ist ein "Nein" zur EU Verfassung fatal für Alle.

Viele jammern über die globalisierte Welt, über Abwanderung von Kapital und Arbeitsplätzen. Die Globalisierung lässt sich nicht mehr aufhalten, dazu ist die Wirtschaft bereits zu weit vorangeschritten. Liberalisierte Finanzmärkte und die Überlegung der Firmen nach den "besten", meist kostengünstigtsen Standorten, haben Einzug gehalten.
Wie man da mit einem "Nein" zu einer gemeinsamen EU Verfassung abstimmen kann ist mir nicht begreiflich. Die einzelnen Länder der EU zerpflücken sich wieder und versuchen jeder für sich die meisten Vorteile herauszuschlagen. Dadurch machen sie es sich doppelt schwer.
So lassen sich keine großen, gemeinsamen Ansätze z.B. zu einer gemeinsamen EU Besteuerung (oder Ansätzen dazu) finden. Das würde einen Standortwechsel od. Kapitalverkehr merklich verringern. Auch treten die Länder wieder mehr als nationale Staaten und nicht als starke EU auf. Solange jeder für sich dahinwurschtelt wird es eher schlecht als recht vorangehen, da jeder nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht ist.
Der Fokus auf den eigenen Vorteil und nicht auf dem gemeinsamen starken EU Verbund überwiegt momentan auch, das könnte eine gemeinsame Verfassung aber in ein paar Jahren ändern.
Das vielleicht nicht alles ganz ausgereift ist sei mal dahingestellt, aber auch das wird sich mit der Zeit ändern.

Meine persönliche Meinung.

Zitat von magicclue

Das vielleicht nicht alles ganz ausgereift ist sei mal dahingestellt, aber auch das wird sich mit der Zeit ändern.

Erfahrungsgemäß werden Verfassungen/Grundgesetze mit der Zeit eher schlimmer als verbessert. Und wenn es schon so anfängt...

Ich habe nichts gegen eine gemeinsame EU-Verfassung, aber ich will schon dahinter stehen können und nicht meinen Kindern in 20 Jahren sagen müssen, "ich hab nicht gewusst was drinsteht" oder "ich dachte das wird schon noch besser" und "hab deswegen halt mal dafür gestimmt".

Ein Hoch auf Peter Gauweiler?

Durch seine Klage hat er den Stopp der Umsetzung erreicht, weil er ein Gesetz gefunden hat, nach dem der Austausch der Verfassung nur durch das Volk möglich sei. Bedeutet das, wenn das Bundesverfassungsgericht dem zustimmt, dass ein Volksentscheid notwendig wird?

Europa ist jetzt schon in Sichtweite eines Abgrundes. Wird es jetzt bis an den Rand geschoben?

Zumindest kann niemand behaupten, es wäre langweilig in der "alten Welt".

Zitat von LigH

... dass ein Volksentscheid notwendig wird?

Dürfte so sein.

Zitat von LigH

Wird es jetzt bis an den Rand geschoben?

Ich hoffe es. Von der deutschen Bürokratie wird behauptet, dass in ihr zu viel reguliert sei. Die europäischen Richtlinien potenzieren dies noch. Die Aufnahme von wirtschaftlich schwachen Ländern stößt in den Bevölkerungen - zumindest der Geberländer - auf wenig Verständnis, da sie nur die Hände und Taschen aufhalten und das europäische Niveau nach unten ziehen.